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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderats  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderats
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 20.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Ratssaalgebäude

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 13.12.2011 und 14.02.2012    
Ö 2  
Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats vom 13.12.2011 und 23.01.2012 (Die Niederschriften liegen zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3  
Parkraumbewirtschaftung an Schulen; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 04.02.2012
P 1152  
Ö 4  
Einrichtung eines Jugend- und Familienzentrums in Brötzingen; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfratkion vom 14.02.2012
P 1153  
Ö 5  
Einrichtung einer Beratungs- und Anlaufstelle für Prostituierte; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
P 1154  
Ö 6  
Einrichtung eines Jugend- und Familienzentrums in der Südweststadt/Bereich KF; hier: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 22.02.2012
P 1159  
Ö 7  
Künftige Durchführung der Veranstaltung "Mobil ohne Auto"; hier: Antrag der StRe Schulz und Weisenbacher vom 03.03.2012
P 1164  
Ö 8  
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Pforzheim für das Jahr 2012 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2015 a) Haushaltsrede des Oberbürgermeisters b) Haushaltsrede des Stadtkämmerers    
Ö 9  
Zusammensetzung des Integrationsausschusses: Berufung sachkundiger Einwohner/innen
P 1157  
Ö 10  
Neuausrichtung und Neustrukturierung der Jugendmusikschule Pforzheim
P 1144  
Ö 11  
Vereinigte Stiftungen der Stadt Pforzheim Feststellung der Jahresrechnung 2011
P 1156  
Ö 12  
Sanierungsgebiet "Kaiser-Friedrich-Straße / Weststadt" Pilotkommune für das KfW-Förderprogramm energetische Stadtsanierung
P 1099  
Ö 13  
Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
P 1125  
Ö 14  
Bebauungsplan "Erbprinzenstraße 17" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)
P 1123  
Ö 15  
Bebauungsplan "Weißenburgstraße/Vogelsangstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
P 1118  
Ö 16  
Bebauungsplan "Binne", Huchenfeld hier: Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
P 1112  
Ö 17  
Umbenennung der Emil-Strauß-Straße
P 1030  
Ö 18  
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Anpassung der städtischen Ergänzungsförderung zur Sicherstellung der Ausbauplanung
P 1139  
Ö 19  
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: a) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten St. Lioba, Hauffstr. 13 b) Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten St. Ulrich, Ulrichstr. 21
P 1083  
Ö 20  
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippegruppe mit 10 Plätzen in der Evang. Kindertageseinrichtung der Johannesgemeinde, Goebenstr. 4
P 1084  
Ö 21  
Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Haidach
P 1122  
Ö 22  
Ehrenamtlich tätige Stellvertreter der Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pforzheim, Abteilung Würm
P 1124  
Ö 23  
Berichterstattung zum Thema Masterplan    
Ö 24  
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 25  
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)