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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderats  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderats
Gremium: Gemeinderat
Datum: Di, 24.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Ratssaalgebäude

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Bekanntgaben allgemeiner Art    
Ö 1.2  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 26.06.2012    
Ö 2  
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats vom 15.05.2012 (Die Niederschrift liegt zur Einsichtnahme beim Schriftführer auf).    
Ö 3  
Bauliche Maßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern; hier: Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 22.06.2012
P 1332  
Ö 4  
Abschluss von Zielvereinbarungen mit den sozialen Trägern; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 22.06.2012
P 1317  
Ö 5  
Unternehmensbefragung zur Standortqualität; hier: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 05.07.2012
P 1334  
Ö 6  
Änderung des Zuschussverfahrens der Stadt Pforzheim gegenüber den Kulturträgern; hier: Antrag der FW/UB/LBBH- und der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 09.07.2012
P 1336  
Ö 7  
Pforzheim wird Fairtrade-Stadt; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2012
P 1337  
Ö 8  
Intracting im städtischen Energiemanagement; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 02.07.2012
P 1338  
Ö 9  
Beschaffungsrichtlinie zur Senkung des Energieverbrauchs; hier: Antrag der Grüne Liste-Gemeinderatsfraktion vom 09.07.2012
P 1339  
Ö 10  
Bildung von Haushaltsresten im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2011
P 1335  
Ö 11  
Dienstanweisung zum Abschluss und der Abwicklung von Krediten und Liquiditätskrediten (DA Kredit)
P 1264  
Ö 12  
Jahresabschluss 2011 der Gesellschaft für Beschäftigung und berufliche Eingliederung mbH Pforzheim (GBE) (Antragsziffern 1 bis 4)
P 1316  
Ö 13  
Tätigkeitsbericht und Jahresabschluss 2011 des Südwestdeutschen Kammerorchesters Pforzheim GmbH (Antragsziffern 1 a-d + 2)
P 1218  
Ö 14  
Wahl der hauptamtlichen Ortsvorsteherin/des hauptamtlichen Ortsvorstehers für den Stadtteil Pforzheim-Huchenfeld
P 1331  
Ö 14.1  
Wahl von Herrn Ortschaftsrat Wolfgang Reiß zum 1. Stellvertreter des Ortsvorstehers für den Stadtteil Huchenfeld gemäß § 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg.    
Ö 15  
Weiterführung und Weiterentwicklung des DDR-Museums Pforzheims: Gründung der rechtlich selbstständigen und von der Stadt Pforzheim unabhängigen Stiftung des bürgerlichen Rechts "Lernort Demokratie - Das DDR-Museum Pforzheim" - Beitrag der Stadt Pforzheim zur Stiftungsgründung und Fortführung der Unterstützung des Betriebs des DDR-Museums durch die Stadt Pforzheim
P 1250  
Ö 16  
Inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des Reuchlinpreises Pforzheim
P 1241  
Ö 17  
ABGESETZT - Bebauungsplan "Südlich der Postwiesenstraße" hier: Berichterstattung über die frühzeitige Beteiligung und weiteres Vorgehen
P 1295  
Ö 18  
Bebauungsplan "Heilbronner Straße" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)
P 1283  
Ö 19  
Bebauungsplan "Buchbusch – 1. Änderung" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (zweite öffentliche Auslegung)
P 1285  
Ö 20  
Bebauungsplan "Buchbusch – 2. Änderung" hier: Genehmigung des Entwurfs und Durchführung des nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgeschriebenen Verfahrens (öffentliche Auslegung)
P 1268  
Ö 21  
Zukünftige Ansiedlungen im Bereich des Gewerbegebiets Buchbusch
P 1282  
Ö 22  
Veränderungssperre "Brötzingen Kerngebiet" hier: Satzungsbeschluss
P 1291  
Ö 23  
Veränderungssperre "Durlacher Straße" hier: Satzungsbeschluss
P 1312  
Ö 24  
"Vergnügungsstättenkonzeption für die Stadt Pforzheim" hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 (6) Nr. 11 BauGB
P 1275  
Ö 25  
Gestaltungsbeirat (GBR), turnusmäßige Berufung eines neuen Mitglieds
P 1287  
Ö 26  
Kauf der 38-fach-Containeranlage an der Schanzschule
P 1298  
Ö 27  
Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs in Pforzheim Effiziente Bauabwicklung - Beschleunigung des Vergabeverfahrens
P 1267  
Ö 28  
Kooperation bei der Vergärung von Bioabfall aus dem Stadtkreis Pforzheim in der Bioabfallvergärungsanlage des Landkreises Freudenstadt hier: Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Freudenstadt
P 1305  
Ö 29  
Neuausrichtung des Abfallwirtschaftssystems der Stadt Pforzheim zum 01.01.2013 Hier: Festlegung der Gebühren ab dem 01.01.2013
P 1318  
Ö 30  
Jahresabschluss 2011 der Incinea GmbH
P 1326  
Ö 31  
Ausbau der Spielstätte des 1. CfR Pforzheim 1896 e. V. im Brötzinger Tal und Aufgabe des Holzhofs
P 1319  
Ö 32  
Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege und Anpassung der Kostenbeteiligung der Eltern
P 1257  
Ö 32.1  
Fortschreibung der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege und Anpassung der Kostenbeteiligung der Eltern
P 1257-1  
Ö 33  
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Anbau für eine Krippegruppe mit 10 Plätzen im Katholischen Kindergarten Maria-Frieden, Auf der Rotplatte 3
P 1294  
Ö 34  
Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Einrichtung einer altersgemischten Kindergartengruppe mit 5 Krippeplätzen auf dem Betriebsgelände der Stadtwerke Pforzheim in Trägerschaft des Caritasverbandes e. V. Pforzheim
P 1297  
Ö 35  
ABGESETZT - Ausbau des Kinderbetreuungsangebots für Kinder unter 3 Jahren nach dem Investitionsprogramm des Bundes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013" hier: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung in der Weststadt in Trägerschaft des Internationalen Bundes (IB) in der Westlichen Karl-Friedrich-Str. 79
P 1315  
Ö 36  
Entwicklung des strategischen Sozialplans und Integrationskonzepts für die Stadt Pforzheim
P 1314  
Ö 37  
Fortsetzung der finanziellen Förderung des Diakonischen Werks für den Betrieb des Familienzentrum LukasZentrum in den Jahren 2013 und 2014
P 1249  
Ö 38  
Fortsetzung der finanziellen Förderung des Diakonischen Werks für die Koordinationsstelle Bündnis für Familie in den Jahren 2013 und 2014
P 1265  
Ö 39  
Fortsetzung der Bezuschussung der Beratungsstelle und Treff für Erwerbslose des Diakonischen Werkes Pforzheim-Stadt
P 1308  
Ö 40  
Fortsetzung der finanziellen Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien aus Pforzheim (Erziehungsberatungsstelle) zur Sicherung des Beratungssauftrags in den Jahren 2013 und 2014
P 1292  
Ö 41  
Fortsetzung der finanziellen Förderung des ambulanten Suchthilfeverbunds Pforzheim-Enzkreis zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014
P 1274  
Ö 42  
Fortsetzung der finanziellen Förderung der AWO Nordschwarzwald gGmbH für den Betrieb des Familienzentrums Ost in den Jahren 2013 und 2014
P 1251  
Ö 43  
Fortsetzung der finanziellen Förderung der Aids-Hilfe Pforzheim e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014
P 1273  
Ö 44  
Fortsetzung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Sportkreis Pforzheim - Projekt "Sport hilft"
P 1260  
Ö 45  
Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: SJR Betriebs GmbH
P 1263  
Ö 46  
Fortsetzung der Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Stadtjugendring e.V.
P 1262  
Ö 47  
Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung des Caritasverbands Pforzheim e.V. für den Betrieb des Familienzentrum Bernhardushaus in den Jahren 2013 und 2014
P 1247  
Ö 48  
Fortsetzung der finanziellen Förderung des Trägervereins Familienzentrum Au für den Betrieb des Familienzentrums in der Au in den Jahren 2013 und 2014
P 1248  
Ö 49  
Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung des Trägervereins Bürgerhaus Buckenberg-Haidach zum Betrieb des Bürgerhauses Buckenberg-Haidach in den Jahren 2013 und 2014
P 1259  
Ö 50  
Fortsetzung und Erhöhung der finanziellen Förderung freier Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendkulturarbeit in den Jahren 2013 und 2014 hier: Elterninitiative Buckenberg-Haidach
P 1261  
Ö 51  
Fortsetzung der finanziellen Förderung von Pro Familia Ortsverband Pforzheim e.V. zur Sicherung des Beratungsauftrags in den Jahren 2013 und 2014
P 1271  
Ö 52  
Pforzheimer Stadtmission Wichernhaus - Förderung der Fachberatungsstelle -Beratung für Menschen in Wohnungsnot und bei Fragen der Existenzsicherung-
P 1306  
Ö 53  
Fortsetzung der Bezuschussung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Caritasverbandes e.V. Pforzheim in den Jahren 2012 bis 2014
P 1307  
Ö 54  
Kofinanzierung der Projekte "Zukunft durch Ausbildung" der Stadtjugendring Betriebs GmbH und"Berufliche Ausbildung schafft soziale Sicherheit" der GBE
P 1279  
Ö 55  
Umsetzung des Bäderstrategiekonzeptes Pforzheim 2020    
Ö 55.1  
Umsetzung des Bäderstrategiekonzeptes Pforzheim 2020
P 1211-1  
Ö 56  
Integration Technische Dienste in den Betriebshof des EPV - Plusenergiestandard
P 1325  
Ö 57  
Feststellung Jahresabschluss 2011 und Bestellung Abschlussprüfer 2012 der SVP Stadtverkehr Pforzheim GmbH & Co. KG
P 1324  
Ö 58  
Jahresabschluss 2011 der Klinikum Pforzheim GmbH
P 1254  
Ö 59  
Abwassergebührenrechnung 2011 a) gebührenrechtliches Rechnungsergebnis b) Straßenentwässerungskostenanteil
P 1302  
Ö 60  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichts 2011 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Pforzheim (ESP)
P 1277  
Ö 61  
Europaarbeit in den Kommunen - Motive, Inhalte, Mehrwert
P 1330  
Ö 62  
Mündliche Anfragen der Mitglieder des Gemeinderats    
Ö 63  
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Dieser Tagesordnungspunkt wird um 18:00 Uhr behandelt, sofern die öffentliche Sitzung länger dauert.)